»Isch over«? Griechenland und die Eurozone: Syriza und die neoliberale Hegemonie. Eine Flugschrift.
Kurztext:
Was bedeutet es ökonomisch, politisch und für die Demokratie in Europa, wenn die »Institutionen« das griechische Experiment einer Abkehr von der Austeritätspolitik stoppen?
Seit mehr als fünf Jahren verordnet die »Troika« aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und Europäischer Union der griechischen Bevölkerung ein Austeritätsprogramm mit Lohn- und Rentenkürzungen und weiteren »Spar«-Maßnahmen. Statt Wachstum wurde ein historisch beispielloser Schrumpfungsprozess auf den Weg gebracht, den weder eine sozialdemokratisch geführte Regierung noch ein Ministerpräsident der »Nea Dimokratia« stoppen konnte.
Im Januar 2015 wählte das griechische Volk das Austeritätsprogramm ab, votierte gegen erniedrigendes Elend und Zukunftslosigkeit und erteilte Alexis Tsipras und Syriza das Mandat für einen Politikwechsel. Seitdem verhandelt die Linksregierung mit den »Institutionen« um einen Ausweg aus der Krise, der nicht zulasten der Ärmsten des Landes geht und Perspektiven einer wirtschaftlichen Erholung eröffnet.
Den neoliberalen Hardlinern war dies ein Dorn im Auge und sie forderten weitere »Hilfs-, Reform- und Sparmaßnahmen« mit noch mehr Kürzungen bei Arbeitseinkommen und Renten. Die entscheidende Frage nach der europäischen Unterstützung eines unverzichtbaren Investitionsprogramms zur Rekonstruktion der griechischen Ökonomie blieb im Vagen. Angesichts der Aussichtslosigkeit, einen politisch annehmbaren Kompromiss erreichen zu können, hat die Linksregierung die Bevölkerung darüber abstimmen lassen, ob sie eine Vereinbarung akzeptieren will, die Ministerpräsident Alexis Tsipras als erpresserisch und demütigend charakterisierte.
Die Zahlungsunfähigkeit Griechenlands und damit am Ende der »Grexit« sind in greifbarer Nähe. Was aber bedeutet ein »Grexit« für Griechenland und für die Eurozone? Was hieße eine Niederlage von Syriza für die europäische Linke? Und was für das Projekt eines demokratischen Weges zur Überwindung des Neoliberalismus in Europa?
Die Autoren:
Joachim Bischoff ist Mitherausgeber, Björn Radke ist Redakteur der Zeitschrift Sozialismus.
Ich habe mit großer Anteilnahme die Auseinandersetzung um die „griechische Tragödie“ verfolgt. Wobei es sich m. E. weniger um ein Trauerspiel mit griechischen denn mit „europäischen“ (zumindest der Herkunft nach) Akteuren/innen handelt.
Und zur Zeit lese ich mit Gewinn Yanis Varoufakis‘ Buch „Der globale Minotaurus“.
Ich denke, dass ein Grexit der griechischen Bevölkerung kurz- und mittelfristig nur noch mehr finanzielle Bürden aufhalst und die soziale Lage verschlechtert.
Es kann nur eine europäische Lösung dieses Problems (neoliberale Bankenherrschaft, Austeritätspolitik, Umverteilung von unten nach oben) geben. Bei allem Respekt halte ich die griechische Linke allein für zu schwach.
Ich wünsche mir, dass – neben den nationalen parlamentarischen und ausserparlamentarischen Aktivitäten in vielen europäischen Ländern – z. B. auch für die kommende Europawahl eine GEMEINSAME GESAMTEUROPÄISCHE LINKE LISTE entsteht, der z. B. solche bekannten Persönlichkeiten wie Varoufakis et al angehören.
Die 5 Hauptforderungen dafür liegen auf der Hand:
Für eine friedliche EU – ohne Krieg und Eskalation
Für eine soziale EU – ohne Armut und sozialen Ausverkauf
Für eine demokratische EU – ohne Herrschaft der Banken und Geheimdienste
Für eine weltoffene EU – ohne Fremdenhass und Handelsprivilegien
Für eine Europa-Partei „Syriza“!
Grüße aus Deutschland