Griechenland versinkt in Schulden. Einige Bürgermeister aber schauen nicht länger nur zu, sondern sagen der Krise den Kampf an. Die Wege, die sie beschreiten, sind so konventionell wie spektakulär.
Von Boris Kálnoky, Dimitra Moutzouri und Christos Roumeliotis
Seit dem 1. Januar 2011 ist Emmanouil Skoulakis Bürgermeister von Chania, mit 55.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt der Insel Kreta. Er trat ein schweres Erbe an: „Wir hatten 12,5 Millionen Euro Schulden, Tendenz steigend.“ Nach einer Verwaltungsreform war er plötzlich auch noch für sieben umliegende Ortschaften zuständig, ohne dass er dafür mehr Geld bekommen hätte.
Und dann wurden auch noch die staatlichen Zuwendungen um 30 Prozent gekürzt. Die Miniaturversion des allgemeinen griechischen Elends lässt sich in Chania auf diese Formel bringen: Schulden, zusätzliche Belastungen und weniger Einnahmen.
Bürgermeister Skoulakis ist nicht neu im politischen Geschäft. 1944 geboren, zog er insgesamt zehn Mal als Abgeordneter für die Volkspartei Pasok ins Parlament von Chania ein. Dreimal war er stellvertretender Gesundheitsminister. Er verkörpert also genau jene traditionelle politische Klasse, mit der die Griechen dieser Tage so unzufrieden sind.
Aber nur weil ein System schlecht ist, muss das nicht für die Menschen darin gelten. Nachdem er in Chania Bürgermeister geworden war, zeigte Skoulakis, was möglich ist, wenn man die Fäden selbst in der Hand hält.
In 18 Monaten fast schuldenfrei
„Innerhalb von 18 Monaten haben wir zehn Millionen Euro an Schulden beglichen, also fast alles.“ Zugleich stiegen die Einnahmen um zehn Millionen Euro – und das, obwohl die Zuwendungen aus Athen um ein Drittel gekürzt worden waren. Wie so etwas geht? Skoulakis’ Antwort ist so einfach wie revolutionär im Griechenland dieser Tage: „Durch Rationalisierungen bei den Ausgaben und Verringerung der Betriebskosten.“
Außerdem habe man „neue Kontrollmechanismen“ eingeführt. Als konkretes Beispiel für einen Haushaltsposten, der der Kontrolle zum Opfer fiel, nennt er ausufernde Budgets für Öffentlichkeitsarbeit. Dubiose PR-Aktionen gelten in Griechenland als üblicher Trick zur Plünderung der öffentlichen Kassen.
Neben der Eindämmung der Ausgaben ist in Chania eine „Aktivierung der Einnahmen durch die Finanzverwaltung“ gelungen. Dafür wurden einige neue Gebühren eingeführt oder alte angehoben. Nach nur 18 Monaten im Amt ist es Skoulakis sogar gelungen, seine Stadt auf Wachstumskurs zu bringen. Eine wesentliche Rolle spielen dabei europäische Fördergelder – Skoulakis hat schlicht begonnen, sie konsequent zu beantragen.
„Wir konnten allein in den letzten sechs Monaten 18 Projekte über das europäische Regionalförderprogramm NSRF finanzieren, unter anderem die Renovierung des alten Zollhauses. Insgesamt belaufen sich die Fördermittel auf 17 Millionen Euro“, sagt Skoulakis. „Für die nächsten Jahre bereiten wir 30 Projektanträge mit rund 27 Millionen Euro Fördervolumen vor.“
Skoulakis erkennt darin einen Beitrag der EU zu „Wachstum und Arbeitsplätzen“ in Griechenland. Und die Folgen für Chanias Stadtkasse sind enorm: „Wir könnten 2013 einen Überschuss erwirtschaften“, sagt Skoulakis.
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Quelle und hier geht es weiter: Welt.de
Man könnte also den Eindruck gewinnen, Griechenland sei auf einem guten Weg. Tatsächlich aber stehen diesen drei Bürgermeistern, die mit gutem Beispiel vorangehen, Hunderte gegenüber, gegen die die Behörde für Wirtschaftskriminalität wegen Verdachts auf Korruption, Steuerhinterziehung und Missbrauch ermittelt. Und trotzdem zeigen diese Erfolgsgeschichten: Es geht auch anders.