Eine Kolumne von Sascha Lobo bei Spiegel.de
Auch Wochen nach den Enthüllungen über die Überwachung des Internets durch Geheimdienste verhält sich die Bundesregierung weitgehend passiv. Wut reicht da nicht mehr aus, um die Gefühle eines Netzbewohners zu beschreiben.
Wenn es eine Urform des Blogs gibt, ist es die literarische Form Hypomnema in der Antike*. Eine ungefähre Übersetzung lautet „(Niederschrift) aus der Erinnerung“, aber ihre Stärke entfaltet das Hypomnema in der schriftlichen Selbstbeobachtung: Was macht die Welt mit mir? Seit am 6. Juni 2013 die noch andauernde Aufdeckung des größten Digitalskandals des 21. Jahrhunderts begann, habe ich meine Reaktionen darauf beobachtet und sie in Phasen unterteilt.
1. Erstaunen
Edward Snowden enthüllt mit Prism, dass die Überwachung des Internets weitreichender ist, als ich je vermutet hätte. Ungefähr so weitreichend, wie Verschwörungstheoretiker behaupteten. Mit dem essentiellen Unterschied, dass nun Beweise vorliegen, geprüft von ernsthaften Investigativjournalisten. Zunächst bin ich erstaunt, aber nicht mehr. Noch fehlt mir ein Gespür für Ausmaß und Schwere dieser Attacke auf die Grundrechte und das Netz. Merkwürdige Erkenntnis: Obwohl mir das Internet eine Heimat ist, entwickeln sich meine Empfindungen vergleichsweise langsam.
2. Entsetzen
Mein Erstaunen weicht dem Entsetzen erst mit der Enthüllung von Tempora, der Vollaufzeichung des Internetverkehrs durch den britischen Geheimdienst. Mein Bewusstsein flüchtet sich in die Plattitüde, mit der die Psyche dem Entsetzen standardmäßig begegnet: Das kann nicht wahr sein. Was eigentlich bedeutet: Das soll nicht wahr sein. Ist es aber. Und der Skandal wird größer und größer, Prism und Tempora sind nur Details. Entsetzen ist ein Übergangsgefühl der Starre, vielleicht hat es sich die Evolution ausgedacht, um in kritischen Situationen für einen Moment der Ruhe vor dem Sturm zu sorgen.
3. Empörung
Mein Sturm heißt Empörung und wird angefacht durch die Reaktionen und Nichtreaktionen der Bundesregierung. Beschwichtigung, Herunterspielen, Ablenkung. Der Innenminister erweist sich in wirklich allen Facetten aus wirklich jeder Perspektive als Fehlbesetzung. Hans-Peter Friedrich gibt bei Prism das ministergewordene Staatsversagen, jeder Halbsatz bietet Nährboden für zehn Jahre Politikverdruss. Fast bin ich dafür dankbar. Denn seltsamerweise fällt es mir noch immer leichter, mich über Friedrichs Fehler zu empören als über die Überwachung selbst. Obwohl über deren Radikalität täglich mehr bekannt wird.
4. Irritation
Nach knapp drei Wochen mischt sich in meine Empörung eine Irritation. Viele Leute in meinem Umfeld scheinen kaum empört. Schlimmer noch: In Gesprächen mit eher netzfernen Bürgern wechseln sich zynische Positionen wie „War doch klar!“ ab mit naiven wie „Facebook wird überwacht, selbst schuld“. Zum ersten Mal höre ich den Satz „Ich habe nichts zu verbergen!“ mit einem Ironieanteil von null Prozent. Ebenso irritierend, wie spät die Opposition begreift, dass es nicht um Wahlkampf geht, sondern um die Existenz des Rechtsstaats. Vielleicht hat sie es immer noch nicht begriffen.
5. Ohnmacht
Aus der fehlenden öffentlichen Empörung außerhalb von Netzgemeinde und Journalistenzirkeln entsteht ein mit Enttäuschung durchwirktes Ohnmachtsgefühl: die Befürchtung, dass der deutsche Durchschnittsbürger sich entscheidet. Und zwar für die Vollüberwachung, wenn er vor die Wahl gestellt würde zwischen einer enttarnten Sauerlandgruppe und der Aufgabe eines Drittels der verfassungsgarantierten Grundrechte inklusive der Würde des Menschen. Ein überwachter Bürger hat keine Würde. Ein heimlich mit Wissen des Staates verdachtslos und illegal überwachter Bürger ist kein Bürger mehr. Beinahe kippt meine Ohnmacht in Verzweiflung. Der Innenminister kehrt von der erfolglosesten Reise seit Odysseus zurück, und mir gehen die Superlative des Versagens aus. Denn Hans-Peter Friedrich unterbietet täglich die selbstgesetzten Tiefstleistungsstände seines Jobs als Hüter der Verfassung.
6. Wut
Vor allem deshalb verdichten sich die vorangegangenen Gefühle zur Wut. Empörung ist diffus, Wut hat eine Richtung. Ich bin wütend auf einen Geheimdienstapparat, der die Abschaffung des freien Rechtsstaats mit dem Argument betreibt, den freien Rechtsstaat schützen zu wollen. Selbstmord wird als alternativloses Hausmittel gegen das Sterben verkauft. Ich bin wütend auf eine Regierung, deren Reaktionen (mit Ausnahme der der Justizministerin) ich als Mischung aus Unfähigkeit, Unwilligkeit und Appeasement-Politik empfinde. Das Kabinett Merkel erweist sich in der Krise als Nicht-Regierungs-Organisation. Und der Geheimdienstverantwortliche Ronald Pofalla existiert gar nicht erst. Ich bin wütend, weil ich angelogen werde, und das auch noch schlecht. Hat man als verständiger Bürger nicht wenigstens ein Recht auf Qualitätslügen? Haha, nein – man hat ein fucking Recht darauf, in einem fucking Rechtsstaat mit einer fucking beachteten Verfassung zu leben. Aber vielleicht hat Merkel auch vom Grundgesetz erst aus der Presse erfahren.
7. Ekel
Noch bin ich wütend, aber ein Teil meiner Wut erkaltet zu Ekel. Ich ekele mich vor einem Innenminister, dessen intellektuelle Kapazität nicht ausreicht, um schon den Begriff „Supergrundrecht“ als verfassungsschädlich zu erkennen. Ich ekele mich vor der Bundesregierung, die nicht nur an meinen, sondern an ihren eigenen Maßstäben entlangversagt. Und zuallererst ekelt mich Angela Merkel dafür an, dass unsere Freiheit zwar am Hindukusch verteidigt wird. Aber nicht auf unseren Laptops.
Die Bundeskanzlerin soll eine kluge Frau sein? Vielleicht könnte ihr die alte Kulturtechnik Hypomnema per Selbstbeobachtung helfen zu erkennen, was der Ausspäh-Skandal aus ihr gemacht hat.
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Das haben wir kopiert. Bei uns ist kopieren, teilen etc erlaubt. Dann haben die Überwacher was zu tun. Das schafft auch Arbeitsplätze. Wir sind volkswirtschaftlich fortschrittlich.
* Hypomnema
Hypomnema (altgriechisch Neutrum: ὐπόμνημα, Plural: ὐπομνήματα, hypomnēmata) ist ein antikes literarisches Genre. Der Begriff setzt sich aus der altgriechischen Präposition Hypo- (ὑπό, unter, nieder) und Mneme (Μνήμη, Erinnerung) zusammen und bedeutet wörtlich etwa Niederlegung der Erinnerung.
Hypomnemata waren in der Antike Schreibhefte und Notizbücher. Sie dienten als Gedächtnisstützen, waren aber auch persönliche Leitfäden zur Lebensführung. In sie trug man Zitate, Teile von Arbeiten, Aphorismen und Beispiele ein. Aber auch Handlungen, deren Zeuge man gewesen war oder über die man Berichte gelesen hatte, Gedanken und Überlegungen, die man gehört hatte oder die einem selbst in den Sinn gekommen waren. Das Hypomnema bildete ein materielles Gedächtnis gelesener, gehörter und gedachter Dinge und bot diese dem Benutzer als einen angehäuften Schatz zum Wiederlesen und für spätere Meditationen an.
Da habe ich gerade heute auch etwas passenden zu gelesen:
http://www.dierotenschuhe.blogspot.gr/2013/07/von-kraulenden-krallen.html
Man muss ihn einfach liebhaben, den neuen Totalitarismus des 21. Jahrhunderts auf den samtweichen Schmusepfoten.
Wie er sich da, hilflos die Schultern hebend, vor uns aufbaut, nach allen Regeln der Kunst herumdruckst, zwischen geschlossenen Zähnen ein fast verlegenes ,Hier stehe ich und kann nicht anders‘ herauspressend, sich verhält wie ein harmloses Haustier, wie ein zufrieden schnurrender Kater, der sanft Miau macht und verspricht, ganz lieb zu allen Hausbewohnern zu sein, zum Streicheln lieb, nichts Böses im Schilde führend, weil, er kann ja gar nichts Böses im Schilde führen, der freundliche Kater, denn er habe ja nichts zu verbergen, miaut der Kater in die Kameras, im Gegenteil, er lege höchsten Wert auf Transparenz, ach was, miaut der Kater weiter – wenn auch unter vermehrtem Stottern und häufigem Augendeckelklappern (was bei lieben Hauskatzen ein sicherer Hinweis ist darauf, dass sie etwas Böses im Schilde führen) -, vertraut mir, meine lieben Hausbewohner, denn:
„This is the most transparent administration in history“
(Video nicht kopiert. EE)
via zerohedge
– und weil der freundliche Kater dies bereits im Februar beteuert hatte und inzwischen das Ding mit der Totalüberwachung komplett aufgeflogen ist, hielt er es gestern für eine gute Idee, noch ein extrafreundliches Transparenz-Miau nachzulegen und zu beteuern, er werde das, was ein „geheimes Gericht zur Überwachung von Geheimdienstaktivitäten“ beschließe, der Öffentlichkeit (also den aufgescheuchten Hausbewohnern) selbstverständlich transparent machen, wobei der brave Kater offen ließ, wozu es überhaupt eines geheimen Gerichtes bedarf, wenn die Beschlüsse des geheimen Gerichtes ohnehin veröffentlicht werden oder zumindest der Kater beteuert sie zu veröffentlichen, aber egal, Hauptsache ein freundliches Miau.
Übrigens wird die Existenzberechtigung von geheimnisvollen Geheimgerichten gleich viel transparenter, wenn man dem Kater aufmerksam zuhörte, wie er vorgestern, behaglich schnurrend, verkündete, dass die normalen (also die nicht-geheimen) Gerichte überhaupt nichts zu melden hätten – sollte ein ganz normaler Richter auf die absurde Idee kommen, die NSA wegen verfassungswidriger Schnüffelaktivitäen zu verklagen. Ha ha, schnurrt sich der Kater da einen ab, sonst könnte ja jeder kommen und auf sein verfassungsmäßiges Recht pochen – nix da, die GröLaRaZ (Größte Lausch-Razzia aller Zeiten)
… findet statt im „öffentlichen Interesse“, verletzt keinesfalls die konstitutionellen Rechte der Amerikaner und kann deshalb nicht von einem ordentlichen Gericht angefochten werden.
– und schon gar nicht via Verfassungsklage, weil nämlich, schnurrt unser Kater weiter, wer im „öffentlichen Interesse“ handele, der könne ja gar nicht gegen die Verfassung verstoßen, denn schließlich begründe sich das (katerseits so definierte) „öffentliche Interesse“ auf die Verfassung. Klar?
Klar. Zwar hätte er auch gleich raunzen können: „Das Rechtsstaatsprinzip geht uns Kontrollfreaks sonstwo vorbei“; aber der Appell ans „öffentliche Interesse“ klingt halt viel schnurriger, irgendwie volksnaher. War ja auch für die Öffentlichkeit gedacht, das schnurrige Statement. Zwar wundert sich diese Öffentlichkeit immer mehr, wieso sie vom Kater nicht gefragt wird, welche Variante des Ausspionierens im „öffentlichen Interesse“ ist und welche nicht; aber, miau!, derlei Spitzfindigkeiten gehen dem Kater sonstwo vorbei, denn was ein echter Kater ist, der fletscht beim Miauen insgeheim das Gebiss, weil er weiß, in Wirklichkeit ist er ein Raubtier und steht über dem Gesetz.
Und überhaupt, wetzt der Kater genüsslich seine Krallen, wie will einer beweisen, dass er ausspioniert wurde, wo wir das doch alles im Geheimen abgrabschen? Wie will der uns also verklagen, bar jeder beweisführenden Grundlage? Ha ha, miau!
Dies, ihr lieben Hausbewohner, nennt man ein geschlossenes, von außen nicht anfechtbares – also totalitäres – logisches System:
Die Regierung erklärt den GröLaRaZ als „im öffentlichen Interesse“ und somit als verfassungsrechtlich abgesichert; außerdem wird der GröLaRaZ im Geheimen durchgeführt, und weil keiner wissen kann, was im Geheimen passiert, kann keiner wegen etwas, was im Geheimen passiert, vor Gericht ziehen, noch nicht mal vor eins dieser im Geheimen tagenden Geheimgerichte, über deren geheimen Beschlüsse wir euch selbstverständlich auf dem Laufenden halten, weil, Transparenz wird bei uns großgeschrieben, miau!
Ach ja, da war noch etwas:
Ebenfalls gestern hat sich das totalitäre logische System mit einem aggressiv lauten, gar nicht freundlichen Miau geschlossen: Der Richterspruch im Militärprozess gegen Bradley Manning lautete, der Beklagte stünde unter dem schwersten aller Vorwürfe, nämlich der „Beihilfe des Feindes“. Was genau wird Manning zur Last gelegt? Dass er geheimgehaltene militärische Informationen, sprich: Übergriffe (unter anderem einen Film von amerikanischen Kampfhubschraubern, aus denen heraus Journalisten erschossen wurden) der Öffentlichkeit zugänglich machte.
Beihilfe des Feindes? Wer ist nochmal der Feind? Doch nicht etwa die Öffentlichkeit?
Exactly who is the „enemy“ in this case? It’s clear who, in this case, the government, the military, the CIA and the NSA see as „the enemy“. It’s us.
It’s us, the people. Die Öffentlichkeit. Jene Öffentlichkeit, die – im wohlverstandenen „öffentlichen Interesse“ – ihrer von der Verfassung garantierten Rechte beraubt wird. Von einem als schnurrender Kater getarnten totalitären Raubtier. Zum Kraulen, das Vieh. Der tut nichts. Will nur spielen, mit seinen rhetorischen Schmusepfoten. Miau.
Quellenangaben im Original.